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Pflicht­an­ga­ben nach § 5 TMG 
Physiotherapie Stefan Schier
Neukircher Str. 1
02681 Wilthen

Tele­fon +49 (0) 3592 357 99 88

E-Mail stefan-schier1@web.de 

 

Inhalt­lich ver­ant­wort­lich:

Stefan Schier

 

(Bevor­zugte Kon­takt­auf­nahme per Tele­fon)

Gesetz­li­che Berufs­be­zeich­nung: 

 

Phy­sio­the­ra­peu­t, Heilpraktiker - auf dem Gebiet der Physiotherapie,

 

Berufs­ord­nung: 

 

Gesetz über die Berufe in der Phy­sio­the­ra­pie

(Mas­seur– und Phy­sio­the­ra­peu­ten­ge­setz — MPhG)

 

Berufs­be­zeich­nung: Phy­sio­the­ra­peut

Zulas­sungs­land: Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land
Zuge­las­sen durch: Regie­rungs­prä­si­dium Dresden, 6. September 2007
Gel­ten­des Berufs­recht: MPhG vom 26. Mai 1994
Berufs­be­zeich­nung: Heil­prak­ti­ker auf dem Gebiet der Phy­sio­the­ra­pie

Gel­ten­des Berufs­recht: Heil­prak­ti­ker­ge­setz vom 17.Februar 1939
Zustän­dige Auf­sichts­be­hörde: Land­rats­amt Baut­zen / Gesund­heits­amt Görlitz       

Umsatz­steuer

Gemäß §4 (Nr.14) ist die heil­kund­li­che Tätig­keit von der Umsatz­steuer befreit.

 

Haf­tungs­aus­schluss

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Diese Web­seite wurde mit größt­mög­li­cher Sorg­falt nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen erstellt. Den­noch kann keine Haf­tung für die Aktua­li­tät, Voll­stän­dig­keit oder Rich­tig­keit der Inhalte über­nom­men wer­den.

Auf die­ser Seite befin­den sich externe Ver­wei­sun­gen auf fremde Inter­net­sei­ten (Links). Die ver­link­ten Sei­ten wur­den bei der Auf­nahme und Ver­lin­kung aus­führ­lich über­prüft. Trotz regel­mä­ßi­ger, sorg­fäl­ti­ger inhalt­li­cher Kon­trolle der ver­link­ten Sei­ten, kann keine Haf­tung für die Inhalte exter­ner Links über­nom­men wer­den. Für die ver­link­ten Sei­ten sind aus­schließ­lich deren Betrei­ber ver­ant­wort­lich. Physiotherapie Stefan Schier dis­tan­ziert sich hier­mit aus­drück­lich von allen Inhal­ten aller ver­link­ten Sei­ten, die nach der Ver­knüp­fung ver­än­dert wur­den.

 

Urhe­ber­recht

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Physiotherapie Stefan Schier ist bestrebt, in allen Publi­ka­tio­nen beste­hende Urhe­ber­rechte zu beach­ten. Das ver­wen­dete Bild­ma­te­rial sowie Design der Inter­net­prä­senz ist urhe­ber­recht­lich geschützt.
Die Inhalte die­ser Inter­net­prä­senz dür­fen weder in ihrer Gesamt­heit, noch in Aus­schnit­ten, ohne aus­drück­li­che Zustim­mung sei­tens des Physiotherapie Stefan Schier ver­viel­fäl­tigt, ver­öf­fent­licht oder ander­wei­tig wie­der­ge­ge­ben wer­den.

 

Daten­schutz

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Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck unsere Praxis Daten erhebt, speichert oder weiterleitet. Der Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie in puncto Da-tenschutz haben.

1. VERANTWORTLICHKEIT FÜR DIE DATENVERARBEITUNG
 

Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:

Physiotherapie Stefan Schier (Stefan Schier)
Neukircher Str. 1; 02681 Wilthen
Tel: 03592/ 357 99 88

2. ZWECK DER DATENVERARBEITUNG

Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen Ihnen und Ihrem Therapeuten und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen.
Hierzu verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Gesundheitsdaten. Dazu zählen Diagnosen, Therapieen und Befunde, die wir oder Ärzte erheben. Zu diesen Zwecken können uns auch weitere Personen bei denen Sie in Behandlung sind, Daten zur Verfügung stellen (z.B. in Arztbriefen).
Die Erhebung von Gesundheitsdaten ist Voraussetzung für Ihre Behandlung. Werden die notwendigen In-formationen nicht bereitgestellt, kann eine sorgfältige Behandlung nicht erfolgen.

3. EMPFÄNGER IHRER DATEN

Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben.
Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können vor allem Ärzte / Psychotherapeuten, Krankenkassen, oder Abrechnungsstellen sein.
Die Übermittlung erfolgt überwiegend zum Zwecke der Abrechnung der bei Ihnen erbrachten Leistungen, zur Übermittlung des Behandlungsstandes an den behandelnden Arzt, oder aufgrund besonderer Anforderung durch die Krankenkassen.

4. SPEICHERUNG IHRER DATEN

Wir bewahren Ihre personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist. Aufgrund diverser rechtlicher, oder vertraglicher Vorgaben sind wir dazu verpflichtet, diese Daten mindestens 4 Jahre, bzw. maximal 10 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren.

5. IHRE RECHTE

Sie haben das Recht, über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten Auskunft zu erhalten. Auch können Sie die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.
Darüber hinaus steht Ihnen unter bestimmten Voraussetzungen das Recht auf Löschung von Daten, das
Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit zu.
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt auf Basis von gesetzlichen Regelungen. Nur in Ausnahmefällen benötigen wir Ihr Einverständnis.

In diesen Fällen haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.
Sie haben ferner das Recht, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

6. RECHTLICHE GRUNDLAGEN

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist (Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit (Paragraf 13 Absatz 2 Nr. 7) Bundesdatenschutzgesetz. Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden.

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Bitte lesen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB`s): 

 

1.) Vertragsverhältnis:

 

Sobald Sie in unserer Praxis einen Termin telefonisch oder vor Ort buchen, kommt ein Behandlungsvertrag in Form eines Dienstvertrages gem. § 611 ff BGB zwischen uns als Praxis und Ihnen zustande. Dies geschieht unabhängig davon, ob es sich um eine Kassen-, Privat- oder Selbstzahlerleistung handelt. Die Einhaltung einer besonderen Abschlussform (z. B. Schriftform) ist für das Zustandekommen des Vertrages nicht erforderlich. Aufgrund des wirksam geschlossenen Vertrages sind wir dazu verpflichtet, die für die Behandlung erforderlichen Räumlichkeiten, Behandlungsmaterialien und Therapeuten zur Verfügung zu stellen. Desweiteren reservieren wir Ihnen ausreichend Behandlungszeit. Im Gegenzug erhalten wir den vereinbarten Vergütungsanspruch für die Behandlung.

 

2.) Absagenregelung

 

Unser Anliegen ist es, für Sie die qualitativ bestmögliche Therapie anzubieten. Hierfür sind wir auf stabile Umsätze angewiesen.

 

Um dies zu gewährleisten und uns vor Umsatzausfällen zu schützen, hat uns der Gesetzgeber im § 615 BGB die Möglichkeit gegeben, für kurzfristig abgesagte oder versäumte Termine eine Ausfallgebühr zu berechnen.

 

Sollten Sie einen Termin nicht wahrnehmen können, sagen Sie diesen bitte möglichst rechtzeitig (per Telefon (AB ist 24 h geschaltet) oder persönlich in unserer Praxis) ab, damit wir ihn neu vergeben können. Eine Absage per E-Mail, WattsApp oder per Facebook können wir leider nicht berücksichtigen. Absagen sind bis 24 Arbeitstagsstunden der Praxis vor Terminbeginn für Sie kostenfrei.

 

Beispiel: Sie haben einen Termin am Montag, 9 Uhr. Eine Absage ist für Sie bis zum Freitag davor, 9 Uhr kostenfrei.

 

Bei kurzfristigeren Absagen versuchen wir gerne, für Sie den Termin neu zu vergeben. Wenn uns das gelingt, entstehen Ihnen keine Kosten. Sollte uns das nicht gelingen und die Terminlücke bestehen bleiben, hat der Kunde / Patient den Ausfall eines von ihm versäumten Behandlungstermins zum jeweiligen Kassensatz der anfallenden Behandlungskosten an den Leistungserbringer zu entrichten. Hierfür erhält er eine gesonderte Rechnung.

 

Diese Absagenregelung gilt unabhängig vom Grund einer Absage. Gruppenkurse sind von der Absageregelung ausgenommen.

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Sollten Sie sich verspäten, so verkürzt sich Ihre Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin und werden privat in Rechnung gestellt.

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Die Physiotherapie Stefan Schier ist berechtigt, bei Terminversäumnissen vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde / Patient sich entgegen der vorliegenden AGB`s verhält.

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3.) Terminvereinbarung, Terminabsage durch uns

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Eine Heilmittelverordnung Ihres Arztes berechtigt nicht auf einen Therapeuten, gern können Sie Ihre Wünsche äußern und wir sind bestrebt, diese zu berücksichtigen. Kann ein Termin wegen Krankheit des Therapeuten oder sonstigen von der Praxis nicht zu vertretenden Umständen nicht stattfinden, werden wir Ihnen die Absage so schnell wie möglich mitteilen, sofern sie uns über Ihre aktuelle Telefonnummer informiert haben. Der Termin wird dann möglichst zeitnah nachgeholt. Sollte die Unterbrechung z. Bsp. durch Krankheit, Urlaub oder Reha des Patienten/ Therapeuten über 28 Tagen liegen, wird Ihre Heilmittelverordnung der gesetzlichen Krankenkassen abgebrochen und abgerechnet. Wir sind die einzige Akutpraxis im Oberland, es können dadurch auch kurzfristige Terminverschiebungen und Therapeutenänderungen nötig werden.

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4.) Zuzahlung für Leistungen gesetzl. Kassen

 

Für Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen ist ab dem 18. Lebensjahr eine Zuzahlung für jede Verordnung zu leisten. Den genauen Betrag teilen wir Ihnen nach dem ersten Behandlungstermin mit und muss nun nach der 1. Behandlung, jedoch spätestens nach der 2. Behandlung beglichen werden. Eventuelle Befreiungen von der Zuzahlung berücksichtigen wir natürlich gerne, sobald Sie uns Ihren gültigen Befreiungsausweis vorgelegt haben.

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5.)  Präventions- und Gruppenkurse

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Die Kursgebühr wird zu Beginn des Kurses entrichtet und muss bei kassenfinanzierten Kursen bei einer Teilnahme von mindestens 80 % liegen. Bei unter 80 % Teilnahme gibt es keinen Anspruch auf Kassenerstattung des Kurses. Der Kurs muss somit in vollem Umfang lt. am Tresen ausliegender Preisliste privat finanziert werden, unabhängig von der Anzahl der Teilnahme.

 

Dieser Sachverhalt gilt auch aus praxisorganisatorischen Gründen bei zu kurzfristigen Absage (3 Werktage) eines kompletten Kurses.

 

Die Gesamtteilnehmerzahl je Gruppenkurse liegt zwischen 10 und 15 Teilnehmern und wird für den speziellen Tag und die spezielle Zeit gebucht (z. Bsp. immer donnerstags um 17.45 Uhr). Jeder Teilnehmer quittiert an jedem Kurstag mit seiner Unterschrift die Teilnahme am Kurs.

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Sollte es durch höhere Gewalt zu unverschuldeten, längeren Fehlzeiten kommen (wie Operationen, Knochenbrüchen, längere Krankenhausaufenthalten, wechselndes Schichtsystem, etc.) wird der Teilnehmer in den Folgekurs verschoben und beide Kurse zusammen verrechnet.

Keine Ausnahme stellen einmalige Ereignisse (wie Elternabende, Rehabilitationsmaßnahmen, Familienfeiern, Hitze am Kurstag, etc.) dar.

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6.) Privatleistungen

 

Preise für Privatleistungen berechnen wir auf Grundlage der aktuellen Preisliste, die in unserer Praxis ausliegt. In dieser Preisliste ist geregelt, welche Preise für Heilmittel in unserer Praxis gelten. Die Preise der privaten Krankenversicherungen richten sich nach den Beihilfesätzen. 

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Beim Kauf einer Behandlungskarte müssen Sie diese immer zur Behandlung mitbringen, um die Behandlung einzutragen. Bei Verlust besteht kein Anspruch auf Ersatz. Auch dort gilt die Absageregelung.

 

7.) Preise für Versicherte mit Beihilfeberechtigung

 

Die Beihilfeverordnung des Bundes wurde 2019 vom Bundesministerium angepasst. Unabhängig vom Erstattungszeitpunkt und der Erstattungshöhe ist stets das volle, am Ende der Therapie in der Rechnung vereinbarte Honorar innerhalb 14 Tagen nach Ausstellung der Rechnung fällig.

 

8.) Zahlung von Privat-, Selbstzahler- und Zusatzleistungen

 

Rechnungen für Privat-, Selbstzahler- und Zusatzleistungen sind sofort nach Erhalt der Leistung fällig sofern keine andere Frist zur Zahlung auf Ihrer Rechnung vermerkt ist. Den fälligen Betrag können Sie nach Erhalt der Rechnung bei uns in bar bezahlen oder auf das angegebene Konto überweisen. Sie erhalten von uns jeweils eine Quittung/ Rechnung, welche Sie für eine eventuelle Rückerstattung bei Ihrer Krankenkasse/ Steuer nutzen können. Für schriftlich angeforderte Auskünfte, gleich welcher Art, ist jedoch eine Auskunftsgebühr i. H. v. 17,50 € zu entrichten. ​

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9.) Gutscheine/ sonstige physiotherapeutische Leistungen

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Wir empfehlen beim Kauf eines Gutschein einen Wertgutschein, wo die beschenkte Person sich eine Behandlung aus unseren Repertoire aussuchen kann. Sollte auf Ihren Gutschein/ Privatleistungen eine spezielle Behandlung vermerkt sein und wir können diese Behandlung aktuell auf absehbare Zeit nicht durchführen (z. Bsp. Erziehungsurlaub, längere Krankheit, Elternzeit, Mutterschutz des Therapeuten etc.) wird der Wert der Behandlung errechnet und Sie können sich für eine andere Behandlung entscheiden. Eine Auszahlung des Betrags in Bargeld ist daher nicht möglich.

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10) Haftung- / Haftungsausschluss

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Sollten es bei der Behandlung in unserer Physiotherapie zu irreversiblen Beschädigungen und oder Verschmutzungen am Inventar insbesondere an den Therapieliegen kommen, die durch den Patienten verursacht wurden, ist die Physiotherapie Stefan Schier berechtigt, die notwendigen Reinigungs- und oder Reparaturkosten zur Herstellung des ursprünglichen Zustandes dem Verursacher in Rechnung zu stellen. (z. Bsp. durch spitze Gegenstände, wie Schlüssel oder Gürtelschnallen etc./ durch Haarfarbe, Make Up oder abfärbende Kleidung etc.) Dazu werden die Therapieliegen nach jeder Behandlung gereinigt und etwaige Beschädigungen festgestellt.

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Die Praxis Physiotherapie Stefan Schier haftet nicht für Schäden an Privateigentum von Vertragspartnern. Es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder mutwillig herbeigeführt. Ebenfalls ist die Haftung durch Diebstahl oder ähnliches ausgeschlossen. Ebenso schließt unsere Praxis jegliche Haftung für Schäden am Kunden / Patienten aus, die wegen Nichtbeachtung der AGB`s oder durch Fehlverhalten / Fahrlässigkeit der Kunden / Patienten entstehen.

 

Die Praxis übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte der Internetseiten, welche via Querverweis von der Internetseite der Praxis für Physiotherapie Stefan Schier aus erreicht werden können. Die Querverweise werden zwar in regelmäßigen Intervallen geprüft, aktualisiert und nach bestem Wissen und Gewissen ausgewählt, dennoch übernimmt die Praxis keine Haftung, falls der jeweilige Betreiber der verlinkten Seite seine Inhalte unangekündigt ändert, seine Dienste einstellt oder gar Seiten mit verfassungswidrigen Inhalten anbietet.

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11) Salvatorische Klausel

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Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingungen möglichst nahe kommt.

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12) Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses . Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Physiotherapie
Stefan Schier, Neukircher Str. 1 in 02681 Wilthen mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem
Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Tritt ein Kunde innerhalb
eines Vertrages zurück, sind in Anspruch genommene Leistungen in voller Höhe zu zahlen.

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© Physiotherapie Stefan Schier 2019. Alle Rechte vor­be­hal­ten.

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